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RE: Finanzierung bGE


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von Bernd Grothkopp am 11 Nov. 2016 15:07

Das bGE wird schrittweise eingeführt, bei jedem Schritt wird ein Teil der Sozialleistungen angepackt. Eine theoretische Aufzählung davor und eine theoretische Berechnung, was wir uns leisten können, ist nicht zielführend und nicht notwendig. Es geht darum, ob wir es politisch wollen, dann machen wir uns auf den Weg.  Bei jeder Einsparung einer Sozialleistung wird das bGE entsprechend erhöht. Durch eine entsprechende Anhebung der Steuerkurve wird sichergestellt, dass es mit linearem Übergang ab einer gewissen Einkommenshöhe real das bGE nicht zusätzlich zum Einkommen gibt.

Wer also 5000 Einkommen hätte, 1000 Steuern bezahlt, der bekäme z.B. 1100 bGE und müsste dann vielleicht 2100 Steuern bezahlen, hätte vorher wie nachher 4000 netto. Da bei einer Steuerreform vielleicht viele Absetzmöglichkeiten wegfielen, wäre das Netto vielleicht niedriger, das hinge aber nicht mit dem bGE zusammen.

Es ist klar, dass bGE, Steuern, Rente, Krankenversicherung gemeinsam neu gestaltet werden müssen.

Da es unter den vielen Bedingungen und neuen Betrachtungsweisen kaum abschätzbar ist, wie viele Menschen wie viel bGE real bekämen, sind alle Finanzierungsmodelle für die Katz, das ergibt sich erst im Laufe der stufenweisen Einführung und der begleitenden Abgabenreform.

Es ist und bleibt nur die Frage, ob wir das bGE politisch wollen oder nicht. Der Versuch zu beweisen, dass es nicht finanzierbar ist oder umgekehrt, wir mit Sozialleistungs-Flickschusterei besser leben, hilft nicht bei der Entscheidung, erzeugt bestenfalls Killerargumente.

                Grobe Beispiele:
                Das bGE sollte mindestens HartzIV plus alle Zusatzzahlungen wie Miete umfassen.
                Annahme bGE = 1100, alle weiteren Zahlen nur Beispiele.
                Rente bei bGE z.B, halbieren. Wer bisher 700 Rente bekommt,  
               
der bekommt dann 1100+350=1450
                Minirentner mit 200 Rente bekäme dann 1100+100=1200.
                Höchstrente derzeit ca 2200, derjenige bekäme also 1100+1100=2200,
                wozu braucht es Bestandsschutzdiskussionen?
                Je kleiner die Rente desto höher die Einkommenserhöhung.
                Gesetzlich bestimmte Sozialleistungen müssen aus dem Staatshaushalt finanziert
                werden, der also schon erhöht werden muss. Nachfolgende Senkung der
                Rentenbeiträge.
                Kindergeld, Kinderfreibeträge u.a. entfallen, Kinder bekommen Teil-bGE.
                Das Abfangen über die Steuern bei hohem Familien-Einkommen erfolgt über
                Familiensplitting.             

                Wer mit geringem Einkommen arbeitet, bekommt den Nettobetrag zusätzlich zum bGE.

 

 



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