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von Klaus Lenz am 25 Dec. 2016 15:04

Liebe Liberale Demokraten und sonstige politisch Aktive hier in diesem Forum

Dieses Jahr war politisch gesehen ein Desaster. Zeit, darüber nachzudenken, was man anders machen könnte.

1) Herr Grothkopp, an Sie als Vorsitzenden der Liberalen Demokraten zuerst folgende Botschaft: Ihr Ziel, eine Sozial-Liberale Politik zu vertreten, ist ehrenwert. Kein Zweifel. Aber warum machen Sie diese Politik nicht? Sie klammern sich an Freiburger Thesen und anderes.... das ist Jahrzehnte her, längst Vergangenheit. Die SPD hat als soziale Partei längst keine Antworten mehr. Entwickeln Sie, Herr Grothkopp, neue Konzepte. Jetzt, nicht erst irgendwann vielleicht mal, wenn Ihre Freizeit es zulässt. Und reagieren Sie bitte mal zeitnah auf wichtige Weltpolitische Ereignisse. Für Hobby- und Regionalpolitik bedarf es keiner Bundesweiten Splitterpartei. Danke.

2) Frau Merkel. Als Bundeskanzlerin haben Sie es geschafft, den Weg zur Einigung Europas beizubehalten. Meine Hochachtung. Erstmalig kann ich mir vorstellen, tatsächlich Sie zu wählen und damit leider die CDU statt eine nicht mehr vorhandene liberale Partei.

Schaffen Sie es, die Menschenrechte und die liberalen Freiheiten, die mir wichtig sind auch zu verteidigen? Schmeissen Sie den Seehofer und seine dumpfen Rechtsbacken aus der CSU einfach mal aus Ihrer Parteienkoalition raus? Dann wäre Ihnen meine Stimme diesmal fast sicher.

3) Brexit. Wir halten ein geeinigtes Europa immer noch für sehr wichtig auf dem Weg zu einer friedlich geeinten und sozial verträglichen Welt. Die Briten haben es offensichtlich nicht verstanden, sie wollten raus. Aber die Schotten und Iren offensichtlich nicht. Schlecht... die schaden sich selbst. Dass es auch anders geht, hat die Tschechoslowakei bewiesen mit ihrer friedlichen Trennung.

Beide vertreten regionale Interessen in der EU, kommen aber friedlich miteinander und mit uns aus.

Ich wünsche mir ein Europa der Regionen, in dem wir alle friedlich miteinander klar kommen und am wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt miteinander arbeiten.

4) Die Welt.

Trump bringt alles durcheinander. Zeit für uns, das Relikt des kalten Krieges, die Nato, genau so zu überdenken, wie Trump es von sich aus angekündigt hat. Mit seiner Amtszeit ist die USA kein verlässlicher Partner mehr. Ich schlage vor, die NATO als europäisches Verteidigungsbündnis bestehen zu lassen, allerdings ohne transatlantische Bindung. Wir haben genug Probleme in Europa zu lösen, die wir ohne die dauernden Einmischungen des Noch-Nato-Partners USA überall auf der Welt vielleicht gar nicht so in der Form hätten. 

5) Ich bin ein miserabler Rhetoriker und als Politiker nicht geeignet grosse Reden zu halten, sonst wäre ich längst irgendwo im Europaparlament Abgeordneter... mir fehlt es aber nicht an Verstand, aus den Reden der wichtigsten Politiker Europa- und Weltweit sowie den Vertretern der Königshäuser in den letzten Tagen das wichtigste herauszufiltern und zu bündeln, auch wenn manche nur begrenzten Horizont zeigen durften, wollten oder konnten.

Insofern bitte ich alle darüber nachzudenken, wie wir gemeinsam es in Zukunft besser machen können. Ich habe bewusst viele Einzelthemen die auch gerade brennend aktuell sind oder schon lange nicht gelöst sind, gar nicht aufgeführt. Sonst wäre es ein Roman geworden. Wer ausser mir und meiner Frau denkt noch ähnlich?



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