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EU Verfassung


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von Klaus Lenz am 14 Feb. 2017 12:22

Als Diskussionsgrundlage:

Verfassungsentwurf

Im Bewusstsein, dass die europäische Einheit den Menschen und Bürgern Europas Frieden und daraus resultierend auch sozialen Wohlstand gebracht hat, beschliessen die Unterzeichner hiermit folgende neue Verfassung für ein neues Europa.

Diese ist nötig geworden, um den weltpolitischen Änderungen Rechnung zu tragen.

1) Mitglieder der neuen europäischen Union werden alle Nationalstaaten Europas, aber auch alle Regionen Europas, sowie die Mittelmeeranrainerstaaten, die legitim ein Interesse nachweisen eine friedliche und soziale Partnerschaft zu wollen.

Die Legitimität kann auf verschiedene Arten nachgewiesen werden, z.B. durch einen Volksentscheid.

2) Jedes Mitglied der neuen europäischen Union verpflichtet sich zur Einhaltung aller Menschenrechte gemäß der UN Charta der Menschenrechte und der Genfer Konventionen.

3) Die Staaten und Regionen, die sich der neuen EU anschliessen, beschliessen gemeinsam freiwillig nationale Souveränitäten an eine neu zu ordnende europäische Regierung abzutreten. Im einzelnen sind das insbesondere die Aussenpolitik, eine gemeinsame europäische Verteidigungsarmee, eine gemeinsame Wirtschaftspolitik sowie gemeinsame soziale Standards.

4) Es wird eine gemeinsame Amtssprache – Englisch – und ein einheitliches europäisches Ausweispapier eingeführt, das gleichberechtigt neben den interkontinental gültigen Reisepässen steht. Die regionalen Sprachen bleiben als Kulturgut erhalten.

5) Auch in der Bildungspolitik werden gemeinsame Standards geschaffen, die dem weltweiten Wettbewerb standhalten.

6) Im wesentlichen gilt das Subsidiaritätsprinzip. Europa regelt nur das, was nicht von den Bürgern selbst, den Kommunen, den Ländern bzw Regionen oder Departements etc geregelt werden kann.

7) Übergangsweise übernehmen die in den der neuen EU angeschlossenen Staaten demokratisch gewählten Kanzler, Präsidenten, ggfls auch Königinnen oder Könige in einem Rat die Gründung und Organisation einer Gesamteuropäischen Regierung inklusive eines Parlamentes, welches auf demokratischer Grundlage gewählt werden kann.

8) Nach einer Konsolidierungsphase (5 Jahre?) muss sich jeder kandidierende Spitzenpolitiker einer Wahl durch alle Bürger Europas stellen. Parteien, insbesondere europaweit denkende Parteienblöcke, dürfen dabei unterstützend mitwirken, aber nicht allein bestimmend sein. Auch NGO´s oder andere Verbände können Kandidaten aufstellen.

9) Alle weiteren Details werden in einem Grundgesetz geregelt, welches dieser Verfassung untersteht.



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